Der gekaufte Staat

Autor:

Sascha Adamek

ISBN:

9783462039771

Untertitel:

Wie bezahlte Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben

Zusatz:

2008. 231 S. 22 cm

Veröffentl:

2008

Verlag:

KIEPENHEUER & WITSCH

Einband:

Gebunden

Gewicht:

407

Sprache(n):

Deutsch

Preis:

18,95 € (inkl. 7% MwSt)

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Kurzbeschreibung

Wer regiert Deutschland?
In den Bundesministerien für Finanzen, Wirtschaft, Gesundheit, Verkehr, Umwelt, Bildung und Forschung, im Innen- und Außenministerium sowie im Bundeskanzleramt sitzen Vertreter folgender Konzerne und Lobbyverbände (Auswahl):
BASF - Bayer - BDI - Bertelsmann Stiftung - BP - Bundesverband der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft - Bundesverband Deutscher Banken - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands - DaimlerChrysler - Deutsche Bank - DeutscheTelekom - Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt - Dresdner Bank - E.ON - EADS - Fraport - Hauptverband der Deutschen Bauindustrie - HSH Bank - IBM - Lufthansa - Morgan Stanley - PricewaterhouseCoopers - Robert-Bosch-Stiftung - Roland Berger - SAP - Schenker - Siemens - Thyssengas - Verband der chemischen Industrie - Verband forschender Arzneimittelhersteller - Vivento - Wingas - Wintershall
Lobbyismus war gestern. Die Politik ist längst unterwandert.

Beschreibung

Sie schreiben Gesetze. Sitzen in Ministerien. Bezahlt von Konzernen. Früher nannte man das Korruption. Lobbyismus war gestern. Die deutsche Politik ist längst unterwandert. Mehr als hundert Vertreter deutscher Großkonzerne haben in Bundesministerien eigene Schreibtische bezogen. Bezahlt werden sie von den Unternehmen. Sie arbeiten an Gesetzen mit und sind politisch immer am Ball. Die Recherchen der Autoren veranlassten den Bundesrechnungshof, ihre Prüfer erstmals in alle Bundesministerien zu schicken. Denn die Unabhängigkeit staatlicher Entscheidungen ist in Gefahr - und damit die Demokratie selbst. Vom Fluglärmgesetz über die Legalisierung der Heuschreckenfonds, den Ausverkauf öffentlicher Projekte an Baukonzerne, das Energiewirtschaftsgesetz, die Gesundheitsreform bis hin zu milliardenschweren Investitionsprojekten wie der Lkw-Maut - immer hatten Großkonzerne bezahlte Mitarbeiter in Ministerien platziert. In Hessen kontrollieren vom Flughafenkonzern Fraport selbst bezahlte Leihbeamte sogar die Einhaltung des Nachtflugverbotes. Auch die EU-Kommission greift auf U-Boote der Industrie zurück: Im Fall der EU-Chemikalienrichtlinie REACH war ein BASF-Mitarbeiter sogar erst in der EU-Kommission, dann im Bundeswirtschaftsministerium, um die Chemierichtlinie im Sinne der Industrie zu beeinflussen. Wer wirklich hinter die Kulissen dieser Schattenregierung blicken will, stößt zumeist auf eine Mauer des Schweigens. Die Idee eines Austauschprogramms von Wirtschaft und Politik begeisterte zunächst viele Mitglieder des rot-grünen Kabinetts, passte sie doch zu ihrer Vorstellung eines schlanken, modernen Staates. Rainer Baake, ehemaliger Umweltstaatssekretär, bereut heute seine Zustimmung: Es kann nicht sein, dass wir im öffentlichen Dienst sparen und dann sagen: Nun brauchen wir aber für die Erstellung von Gesetzentwürfen die Privatwirtschaft, und die schreibt jetzt ihre Gesetzentwürfe selbst. Das wäre eine Bankrotterklärung der Politik.<

Autoren Portrait

Sascha Adamek, Jahrgang 1968, arbeitet seit zwölf Jahren als investigativer Journalist und Filmemacher für den Rundfunk Berlin Brandenburg und den Westdeutschen Rundfunk, u.a. für die ARD-Politikmagazine »Monitor« und »Kontraste« sowie das RBB-Magazin »Klartext«.Kim Otto, Jahrgang 1968, arbeitet seit neun Jahren für das investigative ARD-Politikmagazin "Monitor". 2007 wurde er, gemeinsam mit Kollegen aus der "Monitor"-Redaktion, wurde mit dem "Adolf-Grimme-Preis" ausgezeichnet. Kim Otto ist Professor im Fachbereich Journalistik an der Macromedia Fachhochschule in Köln.